Linum

Familienentlastungsgesetz geplant

Familien halten unsere Gesellschaft zusammen. Familien zu stärken und zu entlasten ist deshalb ein wichtiges Ziel. Eltern sind wegen des Unterhalts, der Betreuung und Erziehung ihrer Kinder nicht im gleichen Maße finanziell leistungsfähig wie kinderlose Menschen. Deshalb müssen Familienleistungen bei der Bemessung der Einkommensteuer angemessen berücksichtigt werden. Bei einer angemessenen und gerechten Besteuerung ist auch das mit steigenden Preisen verbundene höhere Existenzminimum der steuerpflichtigen Menschen und ihrer Kinder zu berücksichtigen sowie die Wirkung der kalten Progression. Anderenfalls würde es allein durch die allgemeine Inflation zu einer höheren individuellen Besteuerung kommen.Im steuerlichen Familienleistungsausgleich sorgen Kinderfreibeträge und Kindergeld für eine angemessene Besteuerung von Familien. Um Familien zu stärken und zu entlasten, wird das Kindergeld pro Kind ab 1. Juli 2019 um 10 EUR pro Monat erhöht. Für das erste und zweite Kind beträgt es dann 204 EUR, für das dritte 210 EUR und für das vierte und jedes weitere Kind 235 EUR. Zudem steigt der steuerliche Kinderfreibetrag 2019 und 2020 entsprechend um jeweils 192 EUR.
 
Zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums der steuerpflichtigen Bürgerinnen und Bürger und zum Ausgleich der kalten Progression werden außerdem der Grundfreibetrag und die Eckwerte des Einkommensteuertarifs für die Veranlagungszeiträume 2019 und 2020 angehoben. Von derzeit 9.000 EUR jährlich soll dieser im nächsten Jahr auf 9.168 EUR steigen, 2020 dann auf 9.408 EUR. Erst ab dieser Grenze muss das Einkommen versteuert werden. 
 
Eine Stellungnahme des Bundesrates wird nun der Bundesregierung zugeleitet, die eine Gegenäußerung dazu verfasst. Anschließend legt sie alle Dokumente dem Bundestag zur Entscheidung vor. 
 
Quelle: BMF